Rot-Rot-Grün
Der politische Frühling
Neue Politik braucht neue Mehrheiten
Warum nicht Rot-rot-grün?
Wer glaubt noch daran, dass eine Fortsetzung der Großen Koalition gut wäre für unser Land? Deutschland braucht dringend eine neue Politik, die vor allem für mehr Gerechtigkeit und gesellschaftlichen Fortschritt sorgt. Diese ist ohne die SPD nicht denkbar. CDU und FDP haben längst bewiesen, dass sie den Vermehrungsinteressen des Kapitals mehr verpflichtet sind als der Mehrheit des Volkes. Andere Mehrheiten sind nötig. Auf ihrem Leipziger Parteitag 2013 hat die SPD mit einem historischen Beschluss die Weichen gestellt. „Für die Zukunft schließen wir keine Koalition (mit Ausnahme von rechtspopulistischen oder -extremen Parteien) grundsätzlich aus“. Dazu hat sie drei Bedingungen gestellt: Stabile Mehrheit im Parlament, verbindlicher und finanzierbarer Koalitionsvertrag und verantwortungsvolle Europa- und Außenpolitik. Was muss geschehen, damit eine rot-rot-grüne Regierung möglich wird und endlich eine fortschrittliche und gerechte Politik für die große Mehrheit der Deutschen gestalten kann?
Darüber diskutierten:
Andrea Ypsilanti, Mitglied des Hessischen Landtags, SPD
Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, Mitglied d. Bundestags, Bündnis90/Die Grünen
Michael Erhardt, stellvertretender Landesvorsitzender DIE LINKE Hessen und Erster Bevollmächtigter der IG Metall Frankfurt
Moderation: Herbert Stelz
Eine Veranstaltung des SPD-Ortsvereins Eckenheim-Preungesheim mit Unterstützung der JUSOS Ffm und der Ortsvereine Bockenheim I und II, Dornbusch, Eschersheim, Harheim, Innenstadt, Nordweststadt-Süd, Ostend, Westend
Die Veranstaltung fand am Donnerstag, 08. Juni 2017, im Saalbau Ronneburg statt. Hier einige Bilder aus der engagierten Diskussion:
SPD Hessen-Süd / Landtag
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Ulli Nissen, MdB
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